SessionNet | Sitzung des Gemeinderats Schönbrunn i. Steigerwald - 10.11.2022 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung

GR/010/2022

Mandant

Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald

Gremium

Gemeinderat Schönbrunn i. Steigerwald

Ort/Raum

Rathaus Schönbrunn i. Steigerwald, Sitzungssaal

Datum

10.11.2022

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0		Entwurf Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
Ö 2	Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides "Erhalt des Naherholungsgebietes Dammweg/Seeleite in seinem jetzigen Zustand"
Ö 2.1	Zulässigkeitsprüfung des Bürgerbegehrens gem. Art. 18a Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2.2	Behandlung der Sachfrage des Bürgerbegehrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 3	Durchführung eines Ratsbegehrens der Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald gem. Art. 18a Abs. 2 Gemeindeordnung zum beantragten Bürgerentscheid "Erhalt des Naherholungsgebietes Dammweg/Seeleite in seinem jetzigen Zustand" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 4	Durchführung Bürgerentscheid - Organisatorische Festlegung gemäß Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5	Bauangelegenheiten
Ö 5.1	An- und Umbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus mit Doppelgarage FlNr. 97/2, Gmkg. Steinsdorf (Wiesenweg 3, 96185 Schönbrunn i. Steigerwald) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5.2	Erweiterung der best. DG-Wohnung durch Ausbau best. Garage DG mit Balkonanbauten FlNr. 24, Gmkg. Grub (Bachgasse 2, 96185 Schönbrunn i. Steigerwald) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5.3	Errichtung eines Carports mit Abstellraum und eines Gerätelagers FlNr. 623/7, Gmkg. Schönbrunn (Riedleite 15, 96185 Schönbrunn i. Steigerwald) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5.4	Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, FlNr. 949/122, Gmkg. Schönbrunn (Schlossäcker 5, 96185 Schönbrunn i. Steigerwald) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 6	Zuschüsse an die kulturellen und sporttreibenden Vereine 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0		2022 09 14 Vereinszuschüsse Sbr. 2022 - Nach neuen Richtlinien
Ö 7	Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald
Ö 7.1	Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald - Erledigung der Prüfungsempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Regelung der Nutzung gemeindlicher Liegenschaften durch Ortsverein in einer Gebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 7.2	Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Gemeinde Schönbrunn i. Steigerwald - Umsatzsteuerrechtliche Behandlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 8	Fortschreibung des Teilkapitels "Windenergie" im Regionalplan Oberfranken-West; Vorschläge der Städte und Gemeinden zur Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 9	Stromkonzessionsvertrag - Beratung und Beschlussfassung über die vorzeitige Auflösung des bestehenden Stromkonzessionsvertrages und Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0