Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen über die möglichen Rechtsformen des Regie- und Eigenbetriebs sowie des Kommunalunternehmens in Bezug auf den Breitbandausbau zur Kenntnis.

 

Weiter beschließt der Marktgemeinderat, dass der Breitbandausbau im Markt Burgebrach in der Rechtsform eines Regiebetriebs im Kernhaushalt des Marktes Burgebrach geführt wird. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte wie die Schaffung der umsatz- und ertragssteuerlichen Voraussetzungen, der Notwendigkeit einer Befugnisregelung, sowie die bau- und vergaberechtlichen Aspekte in der Umsetzung unter der Trägerschaft des Marktes Burgebrach in die Wege zu leiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend:

21

 

Stimmberechtigt:

21

Ja:

21

Persönlich beteiligt:

 

Nein:

0